Thüringische Landeszeitung: Eine Brücke für Athen – EU kommt Griechenland etwas entgegen / Leitartikel von Axel Zacharias zum Schuldenstreit zwischen Brüssel und Athen

Die undiplomatischen Rüpeleien der politisch noch
unerfahrenen griechischen Regierungsspitze sind derzeit kaum noch zu
vernehmen, nachdem sie auf ihrer Tour durch Europa und in den
Gesprächen mit den Kollegen beim EU-Gipfel reihenweise abgeblitzt
sind – freundlich, aber bestimmt. Einzig EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker hatte die Gelegenheit wahrgenommen, es der
deutschen Kanzlerin Angela Merkel heimzuzahlen, da deren
Unterstützung bei seiner Wahl an die Spitze der EU eher verhalten
ausgefallen war. Juncker zeigte viel Verständnis für Alexis Tsipras
und Co., ruderte zum Schluss aber mit der Feststellung, bei
Griechenland sei „noch viel zu tun“, auch etwas zurück. Er, der die
„Lux-Leaks-Affäre“ trotz der Schützenhilfe durch EU-Parlamentschef
Martin Schulz durchaus noch keinesfalls ausgestanden hat, kann sich
derzeit aber nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen. So bleibt der
Fakt, dass das halbstarke und unprofessionelle Gebaren der
derzeitigen griechischen Spitzenpolitiker allmählich abebbt.

Natürlich geht es vielen Griechen aufgrund der Sparpolitik
schlecht. Zwar hat die EU Reformen gefordert, doch nicht, diese auf
Kosten des einkommensschwächsten Teils der griechischen Bevölkerung
zu realisieren. Das war eine Entscheidung der bisherigen Regierungen
in Athen. Noch immer problematisch ist die dortige Steuerpolitik, die
reichsten Griechen tragen noch immer nur geringfügig zum
Staatshaushalt bei. Die Korruptionsbekämpfung ist substanziell
keineswegs so vorangekommen, wie dies zu wünschen wäre. Hier liegt
ein großes Betätigungsfeld der Regierung aus Links- und
Rechtspopulisten. Und hier hätte in den wenigen Tagen der
Regierungsarbeit durchaus schon etwas geschehen müssen.

Um den totalen Gesichtsverlust von Tsipras und Co. zu verhindern,
ist ihnen Europa jetzt etwas entgegengekommen. An der Brücke für
Griechenland wird derzeit aber noch gebaut.

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