Thüringische Landeszeitung: Hü und Hott im Kabinett / Kommentar von Elmar Otto zur Gebietsreform im Thüringer Regierungskabinett

Wenn die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut,
ist das keine vertrauensbildende Maßnahme. Gerade beim Thema
Gebietsreform wäre es ratsam, Aussagen von Regierungsmitgliedern
aufeinander abzustimmen. Mit Finanzministerin Heike Taubert und
Innenminister Holger Poppenhäger scheint das allerdings nicht zu
funktionieren.

Nun gut, nur weil beide SPD-Mitglieder sind, müssen sie nicht
einer Meinung sein. Und bekanntlich sind sich Parteifreunde mitunter
alles andere als besonders verbunden. Doch gerade wenn es um eine
transparente Haushaltsführung in den Kommunen geht, wäre Klarheit
wichtig. Aber während Taubert der kaufmännischen Buchführung eine
Absage erteilt, lässt Poppenhäger wissen, dass sich Rot-Rot-Grün noch
nicht entschieden hat. Ergebnis dieser Hü-und-Hott-Politik: Es
entsteht der Eindruck überforderter Entscheidungsträger. Und
Gemeinden, die auf Haushaltsklarheit gesetzt haben, gucken weiter
frustriert in die Röhre.

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