Thüringische Landeszeitung: IS-Verbot nur Anfang – Langer Kampf gegen islamistische Terroristen / Leitartikel von Bernd Hilder zum Verbot der Terrororganisation IS

Thomas de Maizière hat schnell und konsequent
gehandelt und damit einen Skandal vermieden. Das Verbot der
radikalislamischen Terrorgruppe Islamischer Staat, IS, ist eine
Selbstverständlichkeit und kann nur der Anfang sein in einem Kampf
der wehrhaften Demokraten gegen die mordenden Anhänger einer den
Islam missbrauchenden, menschenverachtenden Ideologie.

Ein Verbot beseitigt jedoch nicht das gefährliche Gedankengut und
es ersetzt auch nicht militärische Einsätze der Verbündeten
Deutschlands in den Gebieten Syriens und des Iraks, in denen der IS
bereits seine Terrorherrschaft aufgebaut hat. Das Verbot gibt den
Sicherheitsbehörden hierzulande bessere Möglichkeiten, gegen
IS-Anhänger vorzugehen, die damit liebäugeln, als Kämpfer von
Deutschland nach Syrien oder in den Irak zu gehen – oder die von
dort zurückkommen. Diese Rückkehrer sind als potentielle Planer von
Terroranschlägen eine Gefahr für die Bevölkerung. Die Bundesregierung
sollte prüfen, ob es nicht möglich ist, ihnen die Einreise nach
Deutschland zu verweigern, etwa indem ihnen der Pass entzogen wird.
Die Annahme mancher Innenpolitiker, man könne wichtige
sicherheitsrelevante Erkenntnisse mit der Ãœberwachung dieser
heimreisenden Terroristen in ihrer deutschen Parallelwelt gewinnen,
kommt hilflos und naiv daher.

Ganz Europa ist vom IS bedroht, wie das Beispiel Großbritannien
zeigt: Radikale Moslems mit britischem Pass köpfen vor laufender
Kamera andere britische Staatsbürger. Das muss auch Deutschland eine
Warnung sein.

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