Widgetized Section

Go to Admin » Appearance » Widgets » and move Gabfire Widget: Social into that MastheadOverlay zone

Thüringische Landeszeitung: Luxemburg und Karlsruhe / Kommentar von Knut Pries zum EuGH-Urteil, das Anleihenkäufe der EZB genehmigt

Mario Draghis „Bazooka“ ist unbenutzt geblieben und
war doch höchst wirksam: Auf den Tisch gelegt, reichte die
großkalibrige Geldspritze, um Spekulanten von selbstmörderischen
Attacken auf den Euro abzuhalten. Zu diesem – vor Gericht auch von
Klägerseite nicht bestrittenen – praktischen Erfolg kommt nun eine
juristische Unbedenklichkeitsbescheinigung. Das formell allerletzte
Wort hat in diesem Fall hat aber Karlsruhe.

Überraschend kommt das Urteil ja keineswegs. Das
Bundesverfassungsgericht dürfte sich – unter Zähneknirschen – damit
abfinden: Zum einen, weil der EuGH immerhin die Bedingungen
verbindlich festgelegt hat, an die sich die EZB halten muss. Zum
anderen, weil es die patenteste Möglichkeit ist, zugleich
pro-europäisch und Bedenkenträger zu sein, und das ist die bevorzugte
Rolle unserer Verfassungshüter.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Sie muessen eingeloggt sein um einen Kommentar zu schreiben Einloggen


Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis