Thüringische Landeszeitung: Obama geht aufs Ganze / Kommentar von Axel Zacharias zu dem Obama-Plan, das US-Einwanderungsrecht zu reformieren

Da zuckt es noch einmal auf, das “ Yes, I can!“
aus vergangenen Tagen. Fünf Millionen Menschen will US-Präsident
Barack Obama ein vorläufiges Bleiberecht gewähren – unter Umgehung
des Kongresses und gegen den erklärten Willen der Republikaner. Der
Präsident lässt die Muskeln spielen und alles läuft auf ein finales
Kräftemessen zwischen den konservativen Verhinderern und dem eher
liberalen Amtsinhaber hinaus.

Üblicherweise konzentriert sich ein US-Präsident nach einer
Wahlniederlage auf die Außenpolitik, weil hier noch eher Erfolge
möglich erscheinen. Diese alte Regel ignoriert Obama, ja er scheint
jetzt – von jeglicher Rücksichtnahme befreit – sogar aufzutrumpfen.
Der Fehdehandschuh ist geworfen und aufgenommen worden. Jetzt geht es
um die gesamte Präsidentschaft des einstigen Hoffnungsträgers.
Rachepläne werden in den Fluren des US-Kongresses bereits
geschmiedet.

Das ist nicht ungefährlich, aber verständlich. Es ist eine
klassische Nach-Vorne-Verteidigung. Es könnte also nicht nur
spannend, sondern auch hässlich werden. Denn Obama plant nichts
Geringeres als die Missachtung des Parlaments. Er geht jetzt aufs
Ganze.

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