Thüringische Landeszeitung: Träumereien – Verkehrswegeplan ist unrealistisches Papier / Leitartikel von Fabian Klaus zum Bundesverkehrswegeplan

Dieser Plan liest sich toll. Mit Spannung wurde das
Papier, dessen Erstellung sich monatelang verzögerte, erwartet.
Milliardeninvestitionen blühen Deutschland. Geld, das auf den immer
wieder schäbig und nachlässig behandelten Straßen gut investiert wäre
Рdenn wer kennt sie nicht, die Geschichten von br̦ckelndem Asphalt
auf deutschen Autobahnen. Die Mär der vergangenen Jahre, dass kein
Geld im reichen Deutschland vorhanden sei, um es in den Straßenausbau
und -erhalt zu stecken – geschenkt. Es ist schlicht versäumt worden,
vielen Worten auch Taten folgen zu lassen. Einige Thüringer Gemeinden
können davon ein lautes Klagelied singen. Es gibt Kommunen, die seit
Jahrzehnten auf eine Umgehungsstraße für ihren Ort hoffen und bald
die Volljährigkeit des Baurechts für die geplante Maßnahme feiern
können.

Das Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sich nun
höchstselbst für diesen Arbeitsentwurf hochjubelt, den er gestern
vorlegte, wundert indes nicht. Schließlich wäre es das größte
Investitionsprogramm in die deutsche Infrastruktur, wenn es denn
wirklich so umgesetzt wird.

Doch berechtigte Zweifel daran gibt es, weil zahlreiche Projekte
einfach aus dem alten Plan übernommen wurden. Es sind die laufenden
oder bereits planfestgestellten Vorhaben, die schon allein mehrere
Milliarden Euro in der Umsetzung kosten werden. Abbau von
Investitionsstau sieht anders aus.

Deshalb bleibt der Verkehrswegeplan auch diesmal wieder das, was
er in der Vergangenheit immer gewesen ist: Eine Beschreibung von
Träumen. Denn viel von dem Geld, was der Bundesverkehrsminister
investieren will, steht jetzt schon kaum mehr für neue Projekte
bereit, da es in Wahrheit längst verplant ist.

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