Thüringische Landeszeitung: Von Krieg und Profit – Ein Tornado macht noch keinen Frieden / Leitartikel von Anette Elsner zum künftigen Bundeswehr-Engagement gegen die IS-Terrormiliz

Deutschland lässt sich in die Pflicht nehmen:
Tornados und Kriegsschiffe nach Syrien – wer kann dazu schon Nein
sagen? Die Bundesregierung jedenfalls nicht, vielmehr rührt die Große
Koalition öffentlich die Werbetrommel für den Einsatz der
Kampfflugzeuge im Nahen Osten.

Die europäischen Partner lassen sich nicht in die Pflicht nehmen:
Flüchtlinge ins Land lassen und sich die Herausforderung teilen –
dazu sagen fast alle Nationen Nein und zeigen Deutschland die kalte
Schulter.

Wer mit dem Verweis auf Bündnistreue den Einsatz deutscher
Soldaten im Krieg gegen islamistische Terroristen fordert, muss sich
die Frage nach der eigenen Bündnistreue gefallen lassen, wenn es um
die Bewältigung der Folgen des Terrorismus– geht – um die Aufnahme
von Flüchtlingen. Die deutsche Regierung stellt diese Frage nicht,
sondern zeigt sich willfährig. Helfen will man, die Stellungen des IS
auszumachen und zu bekämpfen.

Was bislang in Syrien noch nicht zu Schutt und Asche geschossen
und gebombt wurde, wird vermutlich jetzt auf diesem Wege erledigt.
Denn dass die Kämpfe unter diesen Voraussetzungen zunehmen, liegt auf
der Hand. Und weiterhin wird es den Terroristen nicht an Geld und
Waffen mangeln. Es sei denn, Saudi-Arabien und die Türkei drehen die
Geld- und Ölhähne zu und andere Staaten prüfen genauer, wohin die
Rüstungsindustrie ihre Güter exportiert.

Denn dafür braucht sie staatliche Genehmigungen – aber seit den
Anschlägen von Paris gehen die Aktienkurse der Rüstungsfirmen hoch.
Ein Hersteller wirbt bereits damit, dass Kriegsschiffe wunderbar zur
Abwehr von Terroristen taugen. Wer kann dazu schon Nein sagen?

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