Thüringische Landeszeitung: Zugespitzte Lage – In der Ukraine will niemand deeskalieren / Leitartikel von Axel Zacharias zum Thema Ukraine

In der Ukraine-Krise, die eigentlich ein
Ukraine-Krieg ist, wird aufgerüstet – waffentechnisch, personell und
rhetorisch. Im Kampfgebiet tauchen bei den Separatisten immer mehr
moderne russische Waffensysteme auf, die gewiss nicht auf dem Markt
in ukrainischen Dörfern feilgeboten wurden. Sie kommen direkt aus den
Beständen der russischen Armee. Derweil läuft die
Propagandamaschinerie des Kreml auf Hochtouren und diskreditiert die
ukrainische Führung weiter als Faschisten. Destabilisierung des
Nachbarlandes ist das oberste Ziel. Zudem, so heißt es, habe man mit
den bewaffneten Aufständischen nichts zu tun, könne mithin keinen
Einfluss auf sie ausüben. Welch dreiste Lügerei.

Die Fronten verhärten sich stündlich, denn auch die Ukraine bleibt
mit ihrer Teilmobilmachung nicht untätig. Die Hoffnung auf Gespräche
mit Moskau werden von Tag zu Tag geringer. Nicht zuletzt auch, weil
Kiew sich nicht an die Versprechungen hält, die den westlichen
Diplomaten hinsichtlich einer militärischen Lösung gegeben wurden.

Unterdessen herrscht in den von den Separatisten beherrschten
ostukrainischen Gebieten bitterste Not. Der Winter potenziert die
Probleme für Kinder, Alte und Familien, denn die Putschisten sind
nicht in der Lage, ein funktionierendes System des zivilen Lebens zu
garantieren. Es fehlt an Nahrung, Heizung, Medikamenten, Wasser. Nur
Waffen gibt es genug.

Der Gipfel aber ist jener Separatistenführer, der von
„Kriegsvorbereitungen“ der Gegenseite spricht. Wer hat denn in einem
einstmals friedlichen Land zu den Waffen gegriffen und große Gebiete
abgetrennt, anstatt miteinander zu reden? So wird die
Verantwortlichkeit einfach umgekehrt.

Trotz alledem sollte die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung
nicht begraben werden. Noch immer gilt in den meisten Teilen der Welt
das Völkerrecht. Dorthin müssen die Konfliktparteien zurück.

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