Ukraine besteht im Assoziierungsabkommen mit der EU auf Festigung seiner europäischen Integrationsperspektive

Kostyantyn Gryshchenko, Auslandsminister der Ukraine zufolge habe
das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union für die Ukraine
Priorität, und das Land bestehe ungeachtet der Skepsis einiger
EU-Mitgliedsstaaten auf die Festigung seiner europäischen
Perspektive. Diese Erklärung wurde bei einem informellen Treffen der
„Group of Friends of Ukraine“ vor der aussenpolitischen Ratssitzung
am 18. Juli in Brüssel abgegeben.

Das Treffen wurde vom litauischen Aussenminister Audronius
A?ubalis in Zusammenarbeit mit dem Aussenminister des polnischen
Vorsitzes im Rat der Europäischen Union Radoslaw Sikorski und dem
Leiter des schwedischen Aussenministers Carl Bildt organisiert. Am
Treffen nahmen mehr als zehn EU-Beamte teil, darunter der
EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik
?tefan Füle sowie die Auslandsminister Tschechiens, Rumäniens und
Lettlands. Das Ziel der „Group of Friends of Ukraine“ besteht darin,
den Weg der europäischen Integration erfolgreich fortzuführen.

Laut Gryshchenko verlange die Entscheidung zur Unterzeichnung
eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine den EU-Mitgliedern
gewissen politischen Mut ab. Gleichzeitig werd edas Abkommen ein
starker Impuls für die ukrainische Gesellschaft dahingehend sein, die
unpopulären, derzeit laufenden Reformen zu akzeptieren.

Gewisse Fortschritte wurden jüngst bei den Verhandlungen zum
Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vermeldet.
Insbesondere am 12. Juli 2011 in der 19.th Verhandlungsrunde einigten
sich die Parteien bei einer Reihe von Fragen: Justiz, Freiheit und
Sicherheit, politischer Dialog. Zuvor hatten die Ukraine und die EU
ihre Absicht bekundet, das Assoziierungsabkommen bis Ende 2011 zu
unterzeichnen. In diesem Frühjahr stellten beide Parteien fest, dass
bei 90% der Positionen zum Freihandelsabkommen – ein fester
Bestandteil des Assoziierungsabkommens – eine Einigung erzielt worden
ist.

Im Verlauf der Verhandlungen zwischen der EU und der Ukraine
wurde hinsichtlich der europäischen Integration der Ukraine viel
Skepsis geäussert. Anfang 2007 hatte Frankreich darauf bestanden,
Hindernisse für eine europäische Perspektive der Ukraine aus dem
Entwurf des Europäischen Assoziierungsabkommens auszuräumen.
Gleichermassen vermeldeten mehrere Medien, Belgien, Deutschland, die
Niederlande und Luxemburg hielten stark dagegen Dies gelte auch für
die Aussage „Die Ukraine ist ein europäischer Staat“ in sämtlichen
rechtsverbindlichen, von der EU unterzeichneten, Dokumenten.

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