Ukrainische Regierungübernimmt europäischen Integrationsplan

Das Ministerkabinett der Ukraine hat den
Prioritätenmassnahmenplan für die europäische Integration der Ukraine
verabschiedet, der anhand des von der Europäischen Kommission
vorgelegten EU-Kooperationsschemas verfasst wurde. Im neu
herausgegebenen Dokument ist die Fortführung von Verhandlungen über
die Freihandelszone EU-Ukraine unter Berücksichtigung nationaler
Interessen der Ukraine festgelegt. Der neue Plan wird das bestehende
Wirtschaftsreformprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 mit dem Titel
Wohlhabende Gesellschaft, wettbewerbsfähige Wirtschaft und
effizienter Staat unterstützen.

Der Prioritätenmassnahmenplan für die europäische Integration der
Ukraine zielt auf die Vertiefung der Kooperation zwischen der Ukraine
und der Europäischen Union durch Umsetzung von Reformen ab..
Hauptzweck dieser Änderungen ist die Einrichtung einer
Freihandelszone mit der Europäischen Union sowie die Bereitstellung
finanzieller Unterstützung seitens der EU.

Zudem legt das Dokument die Ausarbeitung einer Reihe von
regulatorischen Verordnungen zur Herbeiführung der Umsetzung von
EU-Recht in die nationale ukrainische Gesetzgebung fest. . Dies
beinhaltet unter anderem eine Änderung des ukrainischen Gesetzes über
die Justizverwaltung und die Rolle von Richtern, Durchsetzung des
Gesetzes zum Schutz von Wirtschaftsdaten und die Ãœbernahme des
Abkommens über makrofinanzielle Hilfe zwischen der EU und der
Ukraine.

Die Durchführung des Prioritätenmassnahmenplans erfordert keine
zusätzlichen Budgetausgaben, da Organisations-, Informations-,
Material- und technische Unterstützung von der Exekutive der
ukrainischen Regierung im Rahmen der bestehenden Aufgaben erbracht
werden.

Die europäische Integration ist eine der Prioritäten der
ukrainischen Auslandspolitik. Die Unterzeichnung des
Freihandelsabkommens ist ein kurzfristiges Ziel innerhalb des
Integrationsprozesses. Die 17. Verhandlungsrunde mit der EU zum
Freihandelsabkommen endete im Juni 2011.

Bereits 2007 hatten die EU und die Ukraine Verhandlungen über das
Assoziierungsabkommen aufgenommen, die Verhandlungen über das
Freihandelsabkommen folgten dann zu Beginn des Jahres 2008. Sowohl
die EU als auch die Ukraine erklärten mehrfach ihre Absicht, das
Freihandelsabkommen bis Ende 2011 abzuschliessen.

BeimTreffen mit dem polnischen Aussenminister Radoslav Sikorsky
Ende Juni 2011 betonte der ukrainische Präsident Viktor Janukowytsch,
dass sich die ukrainische Regierung in Anbetracht der Priorität der
europäischen Integration für die Ukraine, insbesondere auf die
folgenden drei Themen konzentriere: Liberalisierung der
Visabestimmungen, Schaffung der Freihandelszone und Unterzeichnung
des Assoziierungsabkommens.

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Weitere Informationen erhalten Sie von Maria Ivanova, ProjectManager
bei Worldwide News Ukraine, +380-443324784, news@wnu-ukraine.com.