UN-Sicherheitsrat verurteilt syrische Angriffe auf Zivilisten

Der UN-Sicherheitsrat hat syrische Angriffe auf Zivilisten scharf verurteilt. Nach wochenlangen Verhandlungen hat man sich am Mittwoch auf eine gemeinsame Haltung zur Gewalt gegen Demonstranten in Syrien geeinigt. Bei dem Papier handelt es sich nur um eine „präsidentielle Erklärung“, die jedoch nicht das Gewicht einer Resolution besitzt und nicht mit Strafen versehen werden kann. Der Sicherheitsrat fordert darin die syrischen Behörden dazu auf, die „Menschenrechte zu respektieren und ihren Verpflichtungen entsprechend des internationalen Rechts nachzukommen“. Diejenigen, die für die Gewalt verantwortlich seien, sollten dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Menschenrechtsorganisationen zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis. Sie hatten angesichts der ernsten Lage schnelle Sanktionen gegen das syrische Regime gefordert.

  usa, weltpolitik