Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Christian Ruck, fordert einen robusten Emissionshandel für Europa. „Europa braucht einen robusten Emissionshandel“, sagte er am Donnerstag. „Denn der Europäische Emissionshandel (ETS) ist das zentrale Steuerungsinstrument der europäischen Klimaschutzpolitik. Nur ein funktionierender ETS kann die notwendigen marktwirtschaftlichen Anreize setzen, in CO2-arme Technologien zu investieren.“ Dafür müssten die Marktregeln stimmen, was derzeit offenkundig nicht der Fall sei. „Deshalb muss sich Deutschland konstruktiv an den nun bevorstehenden Verhandlungen über eine Reform des ETS beteiligen“, sagte Ruck. In Folge der Wirtschaftskrise sowie aufgrund großzügiger kostenloser Zuteilungen und weitreichender Regelungen zum Import von Emissionsberechtigungen seien viel zu viele CO2-Zertifikate im Markt. „Ein Anreizsystem funktioniert aber nur, wenn zwischen Angebot und Nachfrage ein realistisches Verhältnis besteht. Dies ist im ETS nicht der Fall.“
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