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Union kritisiert EZB-Überlegungen zu Anleihekäufen durch EFSF

Das Werben des Rats- und Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) Benoît Coeuré für Anleihekäufe durch den Euro-Rettungsfonds EFSF sorgt für Unmut in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass die jeweiligen Regierungen ihre Verantwortung eigenständig wahrnehmen. Öffentliche Spekulationen über Sekundärmarktkäufe schaden nur“, sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) „Handelsblatt-Online“. Meisters Kritik kommt nicht von ungefähr. Denn Anleihekäufe auf dem „Sekundärmarkt“ durch den EFSF beziehungsweise ESM müsste ein Sondergremium des Bundestages billigen und so die Parlamentsrechte wahrnehmen. Grund ist, dass es sich hier um eine vertrauliche Maßnahme handelt, die den Märkten vorab nicht bekannt werden sollte Hintergrund der Debatte ist, dass durch Anleihekäufe über den Krisenfonds die Renditen für spanische und italienische Anleihen, die am freien Markt gehandelt werden, gedrückt werden können. So könnten auch die Kosten sinken, die die großen Krisenländer für neue Kredite zahlen müssen. Zuletzt waren die Zinsen, die Investoren verlangen, um den Staaten Geld zu leihen, immer weiter gestiegen.

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