Union und SPD wollen Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern

Union und SPD streben eine Verfassungsänderung an, um das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Wie der CDU-Verhandlungsführer für das Thema Kultur, Michael Kretschmer, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) bestätigte, haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen darauf verständigt. Es sei längst „Konsens“, dass die Kultur nicht nur eine Aufgabe der Länder, sondern gemeinsames Interesse von Bund, Ländern und Kommunen sei, betonte Kretschmer. Für eine „Kulturnation“ wie Deutschland sei die Verankerung von Kultur in der Verfassung angemessen.

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