Vaatz/Bellmann/Rehberg: Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht

Die Europäische Kommission hat für Straßen,
Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches
europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen
Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz zusammen mit der zuständigen
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Veronica Bellmann
und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:

„Mit dem neuen Verkehrsnetz der Europäischen Union (TEN V) sollen
länderübergreifend leistungsfähige Verbindungen geschaffen werden, um
Mobilität und wirtschaftliches Wachstum in allen Mitgliedstaaten
gleichermaßen zu gewährleisten. Unsere verkehrspolitischen
Prioritäten, nämlich die Verkehrswege bedarfsgerecht auszubauen, die
verschiedenen Verkehrsträger sinnvoll zu verknüpfen und Engpässe zu
beseitigen, sind Teil dieser Planungen geworden.

Wir begrüßen, dass mit der für 2014 bis 2020 vorgesehenen
finanziellen Förderung der EU in Höhe von 31,7 Milliarden Euro
wichtige grenzüberschreitende Vorhaben in Deutschland finanziell
unterstützt werden können. Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
ist eine der Grundlagen unseres Wohlstandes. Wir müssen auch national
dafür sorgen, dass ihre Finanzierung sichergestellt ist.

Mit dem neuen TEN-V-Kernnetz sind auch zehnländerübergreifende
Entwicklungskorridore eingeführt worden. Durch Deutschland führen
davon sechs, was der Bedeutung in Wirtschaft und Verkehr unseres
Landes im Zentrum Europas gerecht wird. Berücksichtigung findet damit
auch das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, eine konkurrenzfähige
Schienenverkehrsverbindung zwischen den deutschen Seehäfen unter
Einbeziehung der Bundeshauptstadt nach Südosteuropa zu errichten.

Damit waren unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene
erfolgreich, einen Nord-Süd-Korridor durch Ostdeutschland mit der
Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden im TEN-V-Kernnetz zu
verankern. Nun gilt es, die Korridorentwicklungskonzepte zusammen mit
den beteiligten Mitgliedstaaten zu gestalten.“

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