Verstärkte Ermittlungen gegen Ärzte erwartet

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Verstärkte Ermittlungen gegen Ärzte erwartet
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2. Euroforum-Jahrestagung „Aufdeckung und Bekämpfung von Fehlverhalten im
Gesundheitswesen“
14. und 15. April 2011, Grand Hotel Esplanade Berlin
www.euroforum.de/fehlverhalten

Berlin/Düsseldorf, 23. Februar 2011. Niedergelassene Vertragsärzte müssen
vermehrt mit Ermittlungsverfahren und Anklagen rechnen. Indem das
Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig im vergangenen Jahr Ärzte als Beauftragte
der Kassen eingestuft und ihnen eine Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der
Krankenversicherung zugesprochen hat, stärkte es Ermittlungsbehörden und
Staatsanwaltschaften den Rücken. Auf der 2. Euroforum-Jahrestagung „Aufdeckung
und Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen“ (14. und 15. April 2011,
Berlin) nimmt André Schmidt (Staatsanwaltschaft Braunschweig) Stellung zum
Beschluss des OLG und berichtet über aktuelle Fälle. Wie die OLG-Entscheidung
aus Sicht der Rechtsprechung zu bewerten ist und welche Folgen für die
Strafverfolgung zu erwarten sind, erläutert Dr. Andreas Mosbacher, Richter am
Landgericht Berlin. Weitere Themen der Tagung unter dem Vorsitz von Prof. Dr.
Hendrik Schneider (Universität Leipzig) sind Auswirkungen des OLG-Beschlusses
auf Kooperationen, Kontrollmöglichkeiten von Selektivverträgen, Prävention und
Compliance in Krankenhäusern sowie Betrugsfälle in der Pflege. Das vollständige
Programm ist abrufbar unter:www.euroforum.de/fehlverhalten

Kassen decken Manipulationen auf
Krankenkassen sind seit 2004 dazu verpflichtet, Sachverhalten nachzugehen, die
auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechtswidrige Nutzung von Finanzmitteln
hindeuten. Nikolaus Schmitt (Barmer GEK) berichtet auf der Tagung, wie sein
Unternehmen Manipulationen systematisch erkennt und ahndet. Frank Keller
(Techniker Krankenkasse) erläutert, welche Leistungsbereiche besonders von
Betrugsfällen betroffen sind und wie die Täter vorgehen. Inwieweit es den
Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) möglich ist, Selektivverträge zu
kontrollieren, diskutiert Peter Einhell von der KV Bayern.

Versorgungszentren im Visier
Auch medizinische Versorgungszentren (MVZ) stehen im Fokus strafrechtlicher
Ermittlungen. „Durch betrügerische Vertragsmanipulationen bei Praxisübernahmen
entstehen Millionenschäden zum Nachteil der GKV“, so Jörg Engelhard vom
Landeskriminalamt Berlin gegenüber Euroforum. Auf der Tagung spricht er über
Leistungsabrechnungen von MVZ und über Einweiserprovisionen bei stationären
Behandlungen.

Compliance in Pharmaindustrie und Krankenhaus
Nicht nur für niedergelassene Vertragsärzte, auch für Pharmaunternehmen kann der
Beschluss des OLG Braunschweig strafrechtliche Konsequenzen haben. Darauf weist
Michael Grusa, Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle für die
Arzneimittelindustrie (FSA) in einem Interview hin. „Wer sich aber an den FSA-
Kodex in seiner jetzigen Form hält, hat weniger zu befürchten.“ (Quelle:
compliance, Mai 2010) Dr. Daniel Geiger, FSA-Vorstandsmitglied und Head of
Governance, Risk & Compliance bei Roche Pharma, spricht auf der Euroforum-Tagung
über Compliance, Verantwortungsabgrenzung und Selbstkontrolle in der
Pharmaindustrie. Präventionsmaßnahmen aus Sicht einer Klinik stellt Dr. Matthias
Wokittel (Universitätsklinikum Düsseldorf) vor.

Pressekontakt:
Julia Batzing
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Source: EUROFORUM Deutschland SE via Thomson Reuters ONE

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