Visegrader Vier sind bereit, der Ukraine bei ihrer Europaintegration zu helfen

Die vier Visegrad-Länder bekundeten ihr Interesse an der
erfolgreichen Europaintegration der Ukraine und insbesondere an der
Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU in Wilna. Dies
wurde am 3. Juli vom slowakischen Präsidenten Ivan Gasparovic auf dem
Gipfeltreffen der Visegrad Vier in der polnischen Stadt Wisla
verkündet. Die vier zentraleuropäischen Länder seien bereit, der
Ukraine beizustehen, um dieses wichtige Ziel zu erreichen, fügte
Gasparovic laut http://ru.euronews.com hinzu.

Die europäische Integration der Ukraine war das Hauptthema der
Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch
und den Staatschefs der vier Visegrad-Länder. Die teilnehmenden
europäischen Präsidenten waren vor allem an bilateralen
Vorbereitungen auf die anstehende Unterzeichnung des
Assoziierungsabkommens (AA) zwischen der EU und der Ukraine
interessiert, die im November 2013 geplant ist.

Wie Präsident Janukowitsch betonte, ist die Ukraine bereit, alle
von Brüssel vorgebrachten Anforderungen zur Unterzeichnung des AA
rechtzeitig zu erfüllen: „Uns ist bewusst, dass der von der Ukraine
und der Europäischen Kommission vereinbarte Aktionsplan vor November
umgesetzt sein soll. Wir sind bereit, alle Voraussetzungen für einen
geplanten Ostpartnerschaftsgipfel in Wilna zu erfüllen.“ Dem
ukrainischen Staatschef zufolge wird das Land den grössten Teil der
geplanten Gesetzgebung im Verlauf der gegenwärtigen Plenarwoche vom
1. bis zum 7. Juli 2013 verabschieden.

Das Gipfeltreffen der Visegrad Vier begann am 2. Juli 2013. Janos
Ader (Ungarn), Bronislaw Komorowski (Polen), Ivan Gasparovic
(Slowakei) und Milos Zeman (Tschechische Republik) kamen zusammen, um
auf Warschaus Präsidentschaft der Organisation zurückzublicken und
die Ziele und Prioritäten festzulegen, mit denen Budapest den
rotierenden Vorsitz des zentraleuropäischen Staatenbundes übernehmen
wird. Darüber hinaus verständigten sie sich über Angelegenheiten wie
die EU-Erweiterung und die östliche Nachbarschaftsinitiative.

Präsident Janukowitsch kam am 3. Juli 2013 zu dem Treffen hinzu.
Auch die engere Einbindung der Ukraine in die Aktivitäten der
Visegrad-Gruppe zur Förderung der regionalen Kooperation stand auf
der Tagesordnung. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski gab
zum Beispiel die Unterzeichnung einer Absichtserklärung über die
Schaffung eines gemeinsamen Erdgasmarktes der Visegrad-Gruppe
bekannt. „Dies ist eine wichtige Entwicklung im Hinblick auf die
Energiesicherheit und den preisgünstigeren Erwerb von Brennstoffen.
Es ist auch im Zusammenhang mit der ukrainischen Situation in der
Frage von Energiesicherheit und Erdgastransport interessant“,
erklärte er laut http://president.gov.ua. Das ukrainische
Staatsoberhaupt dankte den polnischen und slowakischen Präsidenten
für ihre Unterstützung zur Wahrung der Energiesicherheit seines
Landes.

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