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Wandel gestalten geht nur gemeinsam

Um zusammen die Zukunft zu gestalten, haben sich die Gemeinden rund um den BER in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg zusammengeschlossen und ein Konzept entwickelt. Der aktuelle Stand des so genannten Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenregion Berlin Brandenburg wird am 19. April 2021 beim Kommunalpolitischen Forum den Gemeindevertreterinnen und -vertretern vorgestellt und diskutiert. Es ist die konzeptionelle und strategische Grundlage für die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg. Ein erster Arbeitsstand zum GSK wurde bereits im ersten Kommunalpolitischen Forum im Oktober 2020 vorgestellt.

Die Flughafenregion vollzieht einen Wandel im Rekordtempo, mit zum Teil herausfordernden Folgen. Eine der Auswirkungen: Die Preise für Grundstücke explodieren. Dies ist ein bekanntes Phänomen in boomenden Regionen. Investoren kaufen Grundstücke und lassen sie liegen, um ihre Rendite zu maximieren. Dies ist der Tod jeder ökologischen und sozialen Flächenplanung. Erst kürzlich hat der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Dahme-Spreewald die aktuellen Bodenrichtwerte ermittelt: Bauland in Königs-Wusterhausen kostet 17 Prozent mehr als im Vorjahr, in Schönefeld zahlen Bauherren bis zu 900 Euro für den Quadratmeter. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg kann da nicht durchgreifen, nur die gemeinsame und konzertierte gestaltende Teilnahme der Kommunen an diesem Prozess kann etwas zum Guten verändern.

GSK: Bestandsanalyse, Ziele, Lösungen

Diese gestaltende Teilnahme ist die Idee hinter dem GSK. Neben einer Bestandsanalyse der Bereiche Wohnen, soziale Infrastruktur und Bildung, Wissenschaft und Gewerbe, Verkehr und Mobilität sowie Grün- und Freiraum, stellt es Handlungsbedarfe und Herausforderungen, Ziele und Lösungen vor. Es sieht so genannte Leitprojekte vor, die für die Region insgesamt von Bedeutung sind und einen wichtigen Beitrag zur regionalen Entwicklung leisten.

Bei der Erstellung dieses Konzepts haben alle kommunalen Mitglieder des Dialogforums von Beginn an intensiv mitgearbeitet, Daten und Prognosen geliefert. In verschiedenen Formaten haben sie mit Unterstützung der beauftragten Unternehmens complan Kommunalplanung GmbH Inhalte erarbeitet. Es fanden Workshops und Diskussionsrunden statt sowie das erste Kommunalpolitische Forum im letzten Oktober.

Das GSK ersetzt keine kommunalen Planungen, die Planungshoheit und Selbstverwaltung der Gemeinden bleiben bestehen. Gleichwohl werden im GSK die Themen aufgegriffen und mit konkreten Maßnahmen untersetzt, die auf regionaler Ebene abgestimmt und geklärt werden müssen. Das GSK hilft dabei, den Konsens herzustellen, wie beispielsweise Kommunen Flächen verwenden, und macht Angebote für die Gestaltung, u.a. von Infrastruktur, Grün- und Freiräumen für kulturelle und soziale Nutzung.

Andreas Igel, stellvertretender Vorsitzender des Dialogforums, Leiter der AG 3 Kommunale und interkommunale Entwicklung im Dialogforum und Bürgermeister der Stadt Ludwigsfelde, sagt dazu:

?Das Gemeinsame Strukturkonzept bildet einen planerischen Rahmen zur zielführenden Entwicklung des sich sehr dynamisch entwickelnden Raums der Flughafenregion. Wobei schon der Begriff Flughafenregion die unvollständige These in den Raum stellt, diese Entwicklung sei allein durch den Flughafen getragen. Die Entwicklung dieser Region hat schon in den vergangenen zehn Jahren eine enorme Schubkraft erfahren, auch ohne den BER, und ist vor allen Dingen durch die ungebremste Nachfrage nach Wohn-, Gewerbe- und Industrieflächen getragen. Die Entwicklung der Bodenpreise wird dabei zusätzlich durch den faktisch zinsfreien Kreditmarkt befeuert. Nicht zuletzt hat auch die Corona-Pandemie die Nachfrage gerade im Eigenheimbau noch einmal zusätzlich befeuert, da gerade junge Familien jetzt den verstärkten Wunsch verspüren, der vermeintlichen Enge der Großstadt zu entfliehen.

Diese Dynamik hat natürlich auch Folgen für die Städte und Gemeinden in der Region. Der Zuzug junger Familien fordert den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten und Schulen und auch die ärztliche Versorgung muss sichergestellt werden. Die gewerblich-industrielle Entwicklung belastet die Verkehrsinfrastruktur zusätzlich und wirkt sich ? neben dem Flughafen ? auf die Umwelt mit Abgasen, Feinstaub und Lärm aus. Diese Herausforderungen kann eine einzelne Gemeinde nicht mehr alleine bewältigen, dafür sind wird in der Region zu eng miteinander vernetzt. Es braucht eine übergemeindliche Betrachtung, die Chancen und Risiken abwägt, sinnhafte Siedlungsbereiche und Verkehrsinfrastrukturen beschreibt und nicht zuletzt zusammenhängende Grün- und Freiräume sichert und aufzuwerten hilft. Das Ergebnis dieser partnerschaftlichen Planungen ist das Gemeinsame Strukturkonzept.

Klar ist auch, dass das jetzt vorliegende Gemeinsame Strukturkonzept eine Momentaufnahme darstellt, die die aktuelle Situation und erkennbare Entwicklungstendenzen aufgreift. Dies ist aber kein abgeschlossener Prozess, da sich die Rahmenbedingungen ständig weiterentwickeln. Das wiederum bedeutet, dass wir weiterhin eine gemeinsame Transparenz über die nun folgende Entwicklung benötigen, um darauf aufbauend das GSK kontinuierlich zu evaluieren und zukunftsweisend fortzuschreiben ? gleichsam ein Monitoring. Nur so werden wir den Erwartungen der Menschen gerecht werden und können ihnen eine Perspektive für eine lebenswerte Zukunft hier in der Region bieten.?

Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum (KAG DF) ist seit 2006 eine zentrale Kommunikations- und Kooperationsplattform der Kommunen in der Flughafenregion und der drei anliegenden Berliner Bezirke mit dem Flughafenbetreiber. Berlin und Brandenburg sind unterstützende Mitglieder. Zentrales Ziel des Dialogforums ist es, einen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern zu schaffen, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, Entwicklungsziele zu vereinbaren und einen Interessenausgleich zu ermöglichen.

Weitere Informationen unter: www.dialogforum-ber.de

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