Ermäßigter Mehrwertsteuersatz beschlossen
Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag die Einführung
des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Hörbücher beschlossen. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einführung des
ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Hörbücher. Damit setzt die
unionsgeführte Bundesregierung erneut ein kulturpolitisches Vorhaben
des Koalitionsvertrages zügig um; ein weiterer Mosaikstein in der
Förderung der Buchwirtschaft.
Die ermäßigte Besteuerung von Hörbüchern entspricht einer lange
erhobenen Forderung der Buchbranche. Die Digitalisierung hat uns
gelehrt: Entscheidend ist der Inhalt, nicht der Übertragungsweg oder
das Medium. Daher war es nicht mehr begründbar, warum für Hörbücher
der volle Mehrwertsteuersatz galt. Sie sind genauso ein kulturelles
Gut wie ein Buch aus Papier. Daher setzen sich die
Koalitionsfraktionen zusätzlich auf europäischer Ebene dafür ein,
dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auch auf E-Books, E-Papers und
andere elektronische Informationsmedien angewendet werden kann.
Dafür bedarf es der Veränderung europarechtlicher Regelungen. Die
CDU/CSU-Fraktion steht für eine angemessene Unterstützung der Kultur-
und Kreativwirtschaft und der Buchbranche im Speziellen ein. Im
Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2015 ist eine Million Euro
für einen Preis vorgesehen, mit dem inhabergeführte Buchhandlungen im
ganzen Land ausgezeichnet werden sollen, die ein kulturell wertvolles
Programm anbieten. Bereits 2014 gibt es dafür die
Anschubfinanzierung.“
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