WAZ: Alles wächst, auch der Schuldenberg – Kommentar von Stefan Schulte

Für den NRW-Wirtschaftsminister dürfte es nichts
Schöneres geben als eine zum x-ten Male nach oben korrigierte
Konjunkturprognose für sein Land. Es sei denn, seine Regierung
leistet sich trotz des Aufschwungs gerade eine Rekordverschuldung und
plant für das kommende Jahr Ähnliches. Die Wirtschaft an Rhein und
Ruhr soll auch nächstes Jahr um 2,5 Prozent wachsen. Diese Zahl ist
in ihrer Nacktheit ziemlich langweilig. Bedeutsamer wird sie mit dem
Hinweis, dass alles, was über zwei Prozent liegt, nach bisherigen
Erfahrungen nicht nur die Gewinne steigen lässt, sondern auch
Beschäftigung und Löhne. Es werden mehr Steuern fließen, der Staat
wird weniger Geld für Arbeitslose ausgeben, der Konsum sein Übriges
tun. Wann, wenn nicht in einer solchen Wachstumsphase, soll das Land
seine Schulden begrenzen? Im Nachtragshaushalt 2010 lässt sich noch
darüber streiten, ob man 1,3 Milliarden für den WestLB-Schrott
zurückstellen muss. Für 2011 gibt es keine Ausrede mehr. Mitten im
Aufschwung noch einmal acht Milliarden Euro Schulden zu machen, nur
um die Linke freundlich zu stimmen, wäre unverantwortlich.

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