WAZ: Auf die ganz lange Bank – Kommentar von Tobias Bolsmann

Der umstrittene Eon-Steinkohle-Kraftwerksbau in
Datteln erhält scheinbar eine zweite Chance. Mit den Stimmen der
rot-grünen Mehrheit soll der Regionalverband Ruhr ein neues
Planungsverfahren einleiten. Doch diese Einigkeit besteht nur
vordergründig, inhaltlich liegen die Koalitionäre, sowohl im
Regionalverband als auch in Düsseldorf, deutlich auseinander. Wie zu
hören war, wurde lange und kontrovers um den Kompromiss gerungen.
Dessen Zweck ist offensichtlich: Man wollte eine ganze lange Bank
aufstellen, auf die man das Milliarden teure Projekt schieben kann,
um der Landesregierung Zeit und Ruhe zu verschaffen. Deutlich wird es
in der kommenden Woche: Rot-Grün wird seinen Nachtragshaushalt am 16.
Dezember auch deshalb aller Voraussicht nach durch den Landtag
bekommen, weil drei Tage zuvor das Streitobjekt Kraftwerk aus dem Weg
geräumt wurde. Bis weit ins Jahr 2012 könnte die lange Bank reichen.
Doch die Koalitionäre können es sich darauf keineswegs bequem machen,
denn darunter glimmt die Lunte am Sprengsatz für Rot-Grün weiter.

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