WAZ: Basisdemokratie ist nicht gefährlich – Kommentar von Gerd Heidecke

Das Aufbegehren der „Wutbürger“ gegen Stuttgart 21
hat eine Bewegung ins Rollen gebracht, die zu einer Vielzahl von
Bürgerentscheiden führte. Oft scheint bei den Abstimmungen eine
Anti-Haltung gegen „Die da oben“ Volkes Stimme zu beeinflussen. In
Essen stimmte die Mehrheit gegen den Messe-Neubau, obwohl fast alle
politisch Etablierten in der Stadt dafür waren.

Deshalb ist das neue Basisdemokratie-Verständnis noch lange keine
Gefahr für die Demokratie. Die Legitimation der Gewählten schrumpft
nicht mit Widerspruch gegen ihre Entscheidungshoheit, sondern mit der
Wahlbeteiligung. Bei der letzten Kommunalwahl in NRW erreichte sie
gerade noch 50 Prozent. Oft stehen so hinter der stärksten Fraktion
in einem Stadtparlament weniger als 20 Prozent der Wahlberechtigten.

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