WAZ: Berlusconis Sexprozess – Kommentar von Eva Arndt

Fast jeden Prozess gegen ihn hat der langjährige
italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bisher an sich
abtropfen lassen. Staatsanwälte sind dem Juristen und Milliardär
schon seit Jahren verhasst. Er fühlt sich von ihnen verfolgt,
schließlich sei er in keinem einzigen Verfahren verurteilt worden,
betont er immer wieder. Der letzte Korruptionsprozess gegen ihn wurde
ausgesetzt, weil er die Gesetze zu seinen Gunsten geändert hatte, so
dass er zunächst einmal volle Immunität besaß. Das änderte sich
schlagartig, als das Verfassungsgericht am 13. Januar 2011 entschied,
dass Berlusconi und die Regierungsmitglieder keine uneingeschränkte
Immunität genießen. Jetzt wird der Prozess wieder aufgenommen.
Gerichtsverfahren gegen den Cavaliere gab es viele. Meistens wegen
Korruption oder Bilanzfälschung. Ernste Konsequenzen blieben ihm aber
erspart. Entweder gab es eine Amnestie oder Freisprüche wegen
Verjährung oder aus Mangel an Beweisen. Zum ersten Mal wird es jetzt
richtig eng für den Ministerpräsidenten, der auf keinen Fall
zurücktreten will. Es wäre ein Witz der Ge-schichte, wenn der
74-Jährige ausgerechnet über Beine von 17-Jährigen stolpern würde.

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