WAZ: Der gute Vorsatz der SPD. Kommentar von Miguel Sanches

Sollen sie über Gerechtigkeit reden. Oder über
Fairness. Oder über Fortschritt. Auch gut. Viele Begriffe, eine
Aufgabe: Die SPD sucht nach ihrem Leitstern und will einen „neuen
Fortschritt“ definieren. Der erste Eindruck von Gabriels Entwurf: In
der Analyse anregend, aber in den Konsequenzen (noch?) zu vage.
Butter bei die Fische, SPD!

Das Ehegattensplitting ist in der Tat ein interessantes Feld. Es
stammt aus einer anderen Zeit. Der Steuervorteil dazu hat alle Zeiten
überdauert – das Rollenmodell nicht, und die Zahl der Kinder ging
jäh zurück. Seit Jahren wird darum über das Ehegattensplitting
geredet, auch in der SPD, und zwar folgenlos.

Es ist ein guter Vorsatz, nun den Umstieg auf eine „steuerliche
Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ (SPD) zu wagen. Im
Laufe des Jahres muss von der Partei indes mehr kommen als eine Idee,
deren Zeit gekommen ist, nämlich ein durchgerechnetes Konzept, das
auch verfassungsfest ist. Ehe und Familie genießen nun mal einen
besonderen Schutz. Wer das Ehegattensplitting infrage stellt, hat
eine Bringschuld: Für eine Lösung, die Artikel 6 GG gerecht wird und
die Familien mit Kindern als fair empfinden. Dann würde die SPD mit
Konzepten aufhorchen lassen. Nach ihrer Abwahl hat sie in erster
Linie von den Fehlern der Regierung Merkel gelebt. 2011 sollte schon
mehr kommen.

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