WAZ: Die Pipeline und das Gemeinwohl – Kommentar von Thomas Wels

Es ist schon erstaunlich, was aus einem Projekt
werden kann, das 2006 von allen Fraktionen im Landtag getragen wurde:
CDU, SPD, die Grünen und die FDP haben allesamt das Pipelineprojekt
in breitem Konsens unterstützt. So ändern sich die Zeiten. Zur
Wahrheit gehört aber auch: Der Bayer-Konzern hat erhebliche Fehler
gemacht, Auflagen nicht eingehalten und eine Informationspolitik
betrieben, die dem Wörtchen Information Hohn spricht.

So ändern sich die Zeiten: Anders als früher ist heute mit der
Arroganz der Macht kein Industrieprojekt mehr zu realisieren. Das ist
die Lehre aus dem Desaster um das Steinkohlekraftwerk in Datteln wie
auch jetzt aus der CO-Pipeline. Und das muss man begrüßen, zumal auch
die Verwaltungsgerichte inzwischen sehr genau hinschauen. Neu ist
auch, dass Torpedos aus der Landesregierung munitioniert werden. Das
Gutachten zur Frage der Wirtschaftlichkeit hat erhebliche
Sprengkraft. Denn die Enteignungen für den Pipelinebau waren nur mit
dem Gemeinwohlinteresse zu begründen. Ist das ganze Projekt
tatsächlich unwirtschaftlich, wo ist dann das Gemeinwohl?

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