WAZ: Die Vernunft hat gesiegt – Kommentar von Thomas Wels

Na also, geht doch. Die Operation Gesichtswahrung
scheint zu gelingen, und die Vernunft hat gesiegt. Nachdem es die
deutschen Diplomaten offenbar geschafft haben, die EU-Kommission von
der Sinnhaftigkeit des deutschen Steinkohlegesetzes mit dem Enddatum
2018 zu überzeugen, liefert auch Berlin. Im Gegenzug opfert die
Bundesregier- ung die sogenannte Revisionsklausel und macht damit den
Ausstieg aus der subventionierten Steinkohle endgültig. Das Opfer ist
in Wahrheit keines. Die Klausel wäre ohnehin nie zum Tragen gekommen:
weder aus Gründen der Wirtschaftlichkeit noch aus denen der
Energieversorgung. Die disziplinierte Zurückhaltung der SPD, die sich
in NRW bis zuletzt für einen dauerhaften Sockelbergbau ausgesprochen
hat, und der IG BCE zeigt, dass alle Beteiligten erkannt haben, wo
die Front in diesem Konflikt verläuft: nämlich in Brüssel. Das zeugt
von Verantwortungsbewusstsein. Ein billiges parteipolitisches
Schlachtfest hätte einen großen Schaden anrichten können. Hoffen wir
also, dass das Jahrhundertgesetz zum Kohleausstieg im Dezember die
allerletzte Hürde nimmt.

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