WAZ: Ein deutliches Warnsignal – Kommentar von Rolf Obertreis

Während die Regierungen in Europa und die Parteien
in den USA im Kampf gegen die Schuldenkrise seit Monaten auf der
Stelle treten und, so muss man vermuten, den Ernst der Lage immer
noch nicht erkannt haben, zeigen sich die Notenbanken über die
Grenzen hinweg handlungsbereit. Obwohl sie die allerletzten sind, die
die Krise zu verantworten haben. Die viel gescholtenen Zentralbanken
zeigen mit der abgestimmten Notaktion, dass sie Verantwortung
übernehmen. Gefragt ist aber weiter vor allem die Politik, die die
Schulden über Jahre hinweg aus dem Ruder laufen lassen und damit die
dramatische Krise ausgelöst hat. Wirksame Konsolidierungsprogramme
stehen immer noch aus – auch in Deutschland. Solange die Politik
diesen Trend nicht stoppt und solange verantwortliche Politiker in
Bund, Ländern und Gemeinden den Bürgern nicht klar sagen, dass
Leistungen eingeschränkt werden müssen, werden Notaktionen der
Zentralbanken allenfalls vorübergehend wirken. Der Schritt der
Währungshüter signalisiert nicht Entspannung. Im Gegenteil: Er ist
ein Warnsignal, das an Deutlichkeit kaum zu übertreffen ist.

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