WAZ: Eine Subvention ist kein Kredit. Kommentar von Gerd Heidecke

Allzu häufig sind sich Bundestagsabgeordnete der
Regierungskoalition nicht einig. Die beiden weitgehend unbekannten
Hinterbänkler Funk und Volk schon. Frei nach der These von Andy
Warhol, dass jeder 15 Minuten berühmt sein kann, füllen die beiden
gemeinsam das Sommerloch. Sie fordern in bester populistischer
Manier, die jetzt wieder gut verdienende Autoindustrie solle
gefälligst Teile der Milliardensubvention Abwrackprämie zurückzahlen.

Entgangen scheint den beiden Koalitionären, dass es die deutschen
Premium-Anbieter sind, die zurzeit blendend im Export verdienen. Und
diese von der Abwrackprämie praktisch nichts gehabt haben. Die
Erholung der Massenhersteller ist in erster Linie nur relativ,
nämlich gemessen an den Zahlen des Krisenjahres.

Grundsätzlich ist eine Subvention kein Kredit, den man nach
Gutdünken zurückfordern kann oder auch mal nicht. Funk und Volk
sollten darüber nachdenken, welcher Schaden mit einem solchen
Vertrauensbruch verbunden wäre. Wer wäre dann der nächste? Bergbau,
Landwirtschaft, Solaranlagenbetreiber oder Eigenheimbesitzer?

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