WAZ: Es ist genug Geld im System – Kommentar von Tobias Blasius

Der beängstigend schlechte Zustand von Autobahnen
und Großbrücken im Transitland Nordrhein-Westfalen rückt ein Thema
auf die Agenda, mit dem sich beim großen Geldverteilen in Berlin und
Düsseldorf lange wenig ausrichten ließ: Die Instandhaltung unserer
Infrastruktur wird als Basis für Wohlstand und Wirtschaft
wiederentdeckt. Der gewiefte Landesverkehrsminister Michael Groschek
hat den Scheinwerfer auf ein zentrales Problem im Industrieland NRW
gerichtet. Dass der ADAC allerdings vorschnell mit einer Erhöhung der
Mineralölsteuer als Notopfer der Autofahrer winkt, wirkt nachgerade
absurd. Würde auch nur ein Großteil der jährlich mehr als 50
Milliarden, die Straßennutzer in Deutschland heute schon an den Staat
abführen, tatsächlich in die Infrastruktur investiert, gäbe es gar
kein Finanzierungsproblem. Und ginge es bei der Zuteilung der raren
Verkehrsmittel nach tatsächlicher Belastung und Bevölkerungszahl
statt nach Regionalproporz, wäre es um die Straßen in NRW deutlich
besser bestellt.

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