WAZ: Gabriel unter Druck. Kommentar von Walter Bau

Die Szene ist symptomatisch: Frank-Walter Steinmeier
prügelt verbal auf die Regierung ein – doch die schwarz-gelben
Koalitionäre lassen den SPD-Fraktionschef ins Leere laufen.
Stattdessen geht die Kanzlerin ihrerseits die Grünen kräftig an. So
geschehen gestern bei der Generaldebatte im Bundestag. Die SPD ist –
zumindest derzeit – für die Regierung kein Gegner auf Augenhöhe.

So sehen es offenbar nicht wenige auch in Reihen der
Sozialdemokraten. Die im Seeheimer Kreis vereinten Konservativen in
der SPD schlagen nun Alarm. Identitätskrise, kein klarer Kurs,
Abweichung von der Agenda-Politik – die in dem sechsseitigen Papier
formulierten Vorwürfe haben es in sich. Und sie zielen direkt auf den
Parteichef.

Sigmar Gabriel steht unter Druck. Von der Schwäche der
Bundesregierung profitieren weniger seine Sozialdemokraten als vor
allem die Grünen, die in Umfragen zur SPD aufgeschlossen haben. Das
Erscheinungsbild der SPD bleibt diffus. Gabriel wird bei den
Landtagswahlen im kommenden Frühjahr Erfolge vorweisen müssen, will
er die Kritiker verstummen lassen. Ansonsten droht ihm eine veritable
Führungsdiskussion.

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