WAZ: Höhn fordert Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Grünen-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Höhn hat einen
Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang gefordert. „Die
Bundesregierung muss das schleunigst im Telekommunikationsgesetz
verankern“, sagte Höhn der in Essen erscheinenden Westdeutschen
Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). „Jeder der einen schnellen
Internetanschluss beantragt, sollte auch das Recht darauf haben.“ In
der Schweiz oder Finnland gebe es bereits ähnliche Regelungen. Höhn
fügte hinzu: „Die Post muss auch die Briefe auf jede Alm liefern. Das
ist eine Frage der Gerechtigkeit. Alle Regionen in Deutschland
brauchen ähnliche Entwicklungschancen.“

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der
Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, sind viele Bürger in
Nordrhein-Westfalen vom schnellen Internet abgeschnitten. Demnach
haben 1,7 von 8,7 Millionen Haushalten im bevölkerungsreichsten
Bundesland keinen Zugang zu schnellem Internet. Das heißt, sie haben
kleinere Verbindungsraten als 16 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Im
Durchschnitt sind in NRW etwa 20 Prozent der Haushalte eingeschränkt
in ihrer Internetnutzung.

In der Antwort der Bundesregierung, die der WAZ vorliegt, wird
deutlich, dass gerade in ländlichen Regionen das langsame Internet
ein Problem ist. In Heinsberg und Coesfeld zum Beispiel gibt es in
jedem zweiten Haushalt nicht die Möglichkeit, 16 Megabit pro Sekunde
abzurufen. Auch in Ruhrgebietsstädten ist das schnelle Internet keine
Selbstverständlichkeit. In Oberhausen etwa verfügen 17,8 Prozent der
Haushalte über keinen Anschluss mit mindestens 16 Megabit pro
Sekunde. In Herne sind es 17,2 Prozent und in Bottrop 12,4 Prozent.
Zum Vergleich: In Bonn, wo sich der Sitz der Deutschen Telekom
befindet, sind es gerade einmal 0,7 Prozent.

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