WAZ: Hollandes Problem ist nicht gel̦st РKommentar von Peter Heusch

Gleich zwei seiner wichtigsten Minister haben sich
offen gegen Hollande aufgelehnt. Das konnte und durfte selbst dieser
notorisch entscheidungsschwache Präsident nicht hinnehmen. Doch wenn
heute das umgebaute Kabinett des im Amt bestätigten Premiers Valls
vorgestellt wird, ist das Problem der Revolte in den eigenen Reihen
noch längst nicht geregelt.

Hollandes Einsicht, dass er um Strukturreformen nicht herumkommt,
kam sehr spät. Sein seither ausgelobter Sparkurs aber stößt dem
linken Flügel der sozialistischen Regierungspartei trotz der sich
ständig verschärfenden Krise bitter auf. Einschnitte in den
Wohlfahrtsstaat wollen sie nicht mittragen und berufen sich auf das
blauäugige Versprechen des Präsidenten, allein die Reichen zur Kasse
zu bitten. Minister lassen sich auswechseln, Abgeordnete nicht – auch
deswegen bleibt Präsident Hollande ein Getriebener.

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