WAZ: Kraftloser Obama – Kommentar von Joachim Rogge

Mutig geht anders. Obamas Etatentwurf greift viel zu
kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien. Auch Obama
schreckt davor zurück, mit einer umfassenden Steuerreform und einer
überfälligen Neuausrichtung der sozialen Sicherungssysteme die
desolate Finanzlage des Landes in den Griff zu kriegen. Statt dessen
beschränkt sich der Präsident auf Einsparungen hier, auf Kürzungen
dort. Ein kluges Konzept, das Amerikas Haushalt langfristig wieder
auf solide Füße stellt, sieht anders aus. Der nächste Wahlkampf wirft
seine langen Schatten voraus. Auch Obama hat seine Wiederwahl Ende
2012 im Blick. Das er-klärt, warum sich der Präsident so deutlich von
seiner eigenen Etat-Reformkommission absetzt, die weit radikalere
Schritte in Richtung der dringend überfälligen Haushaltssanierung
angemahnt hatte. Neben der hohen Arbeitslosigkeit ist die immense
Verschuldung ihres Landes tatsächlich die Hauptsorge der meisten
US-Bürger. Doch wie konsequent tatsächlich gespart werden muss, ist
deshalb im aufgeheizten Klima Amerikas nicht weniger umstritten.
Amerika muss sich der Debatte stellen, um nicht die Zukunft des
Landes zu verspielen.

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