WAZ: Nahles tappt in die eigene Falle – Kommentar von Stefan Schulte

Wer ein Gesetz entwirft und anschließend warnt, es
anzuwenden, muss irgendetwas falsch gemacht haben. Dass es die
Arbeitsministerin nun nicht bei der Mahnung an die Unternehmen
belässt, sondern neue Entlassungswellen Älterer per Gesetz verhindern
will, ist immerhin ein Fortschritt. Nicht von vornherein daran
gedacht zu haben, war allerdings auch reichlich naiv. Und ob der
Gesetzgeber die Rückkehr zum überwunden geglaubten Jugendwahn
überhaupt verhindern kann, bleibt fraglich.

Es mag gerecht sein, Menschen, die 45 Jahre gearbeitet haben, in
Rente gehen zu lassen. Gerade ihnen wird man aber durch die
Anrechnung von Arbeitslosenzeiten nicht gerecht. Eine Rente für
„besonders langjährig Versicherte“ zu schaffen, dabei aber Jahre
mitzurechnen, in denen eben nicht gearbeitet wurde, ist ein
Widerspruch in sich. Ohne ihn hätte sich die Koalition die ganzen
Fallstricke samt der ihretwegen nötigen Nachbesserungen sparen
können. Nahles ist in die selbst gebaute Falle getappt.

Doch egal, ob es gelingt, Missbrauch zu verhindern oder nicht: Die
hart erkämpfte Trendwende hin zu mehr Älteren im Beruf wird durch
diese Reform jäh gestoppt.

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