WAZ: Piratenpartei-Vizechef Schlömer: Partei soll sich auf Wirtschaftspolitik konzentrieren

Der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei,
Bernd Schlömer, hat die Partei aufgefordert, sich in nächster Zeit
verstärkt um Wirtschaftspolitik zu kümmern. „Wir sollten uns jetzt
auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren“, sagte Schlömer den
Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. „Ich denke, sie wird auf dem
Parteitag Ende April ein Schwerpunkt sein.“ Auch in der Finanz- und
Haushaltspolitik hätten die Piraten „sinnvolle Ansätze“, die bald
beschlussfähig wären. „Wenn wir in diesen Feldern erste Grundsätze
beschließen können, werden wir uns zu Themen wie der Eurorettung
konkreter positionieren können.“

Weiter forderte Schlömer mehr Rückhalt von der Basis, damit der
Vorstand rasch Position beziehen kann zu aktuellen Themen wie etwa
der Schleckerpleite. „Ich würde mir mehr Vertrauen von den
Mitgliedern wünschen. Auch für die Abgeordneten“, sagte Schlömer.
„Sie brauchen einen Vertrauensvorschuss und können nicht alles mit
der Basis rückkoppeln. Gerade bei Ad-hoc-Entscheidungen. Das wäre
eine sinnvolle Ergänzung zur innerparteilichen Meinungsbildung.“

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