WAZ: Portugal in der Pflicht – Kommentar von Sabine Brendel

Das verschuldete Portugal hat Glück bei seinem
Hilferuf in Richtung Europa. Um europäische Notkredite über 78
Milliarden Euro zu erhalten, muss das kriselnde Land zwar massiv
sparen, aber nicht so stark und so schnell wie zunächst befürchtet.
Das ist eine gute Nachricht. Damit sich Portugal aus seiner Krise
herauswindet, ist Einigkeit in dem Land nötig. Ein früherer
strikterer Sparplan scheiterte am Widerstand der Opposition,
Portugals Ministerpräsident José Sócrates trat daraufhin zurück. In
einem Monat stehen Neuwahlen an – derzeit führt die Opposition in
Umfragen. Daher ist eine parteiübergreifende Zustimmung zum Sparpaket
wichtig, damit es nach den Wahlen Bestand hat. Das Sparpaket wiederum
ist Pflicht, damit Portugal überhaupt Nothilfe erhält. Zudem muss der
verschuldete Staat seinen Haushalt in Ordnung bringen, um finanziell
endlich zu gesunden. Das ist ebenfalls in deutschem Interesse – auch
wenn die Bundesrepublik zusammen mit anderen europäischen Ländern
Portugal kein Geld schenkt, sondern verleiht. Denn nur ein Staat, der
seinen Haushalt in den Griff bekommt, kann Schulden und Kredite
zurückzahlen.

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