Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist von der
Zukunft der heimischen Kohle für die Energieversorgung überzeugt.
„Die Kohle hat auf Jahrzehnte ihren festen Platz“, sagte Röttgen den
Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagausgabe). Die Regierung habe mit dem
Emissionshandel einen marktwirtschaftlichen Rahmen geschaffen, der
den Unternehmen verlässliche Investitionsbedingungen gebe. Zum
geplanten CCS-Gesetz, in dem Schleswig-Holstein und Niedersachsen ein
Vetorecht gegen die CO2-Einlagerung im eigenen Bundesland verankert
haben wollen, sagte Röttgen: „Ich stehe zu meiner Ankündigung, dass
es gegen den Willen eines Bundeslandes kein Projekt zur Erprobung der
CCS-Technik auf seinem Gebiet geben soll.“ Dies müsse in geeigneter
Weise im Gesetz geregelt werden. „Darüber reden wir mit den Ländern.
Klar ist aber auch, dass wir die Geltung eines Bundesgesetzes im
Bundesgebiet nicht vom Einspruch eines Landes abhängig machen
können.“
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de