Wie lange geht es noch weiter mit dem
subventionierten Steinkohlebergbau? Aus Sicht der Bundesrepublik ist
das fraglos eine der wichtigeren Entscheidungen, die in Brüssel auf
der Tagesordnung steht. Hält der weiland als „Jahrhundertvertrag“
gefeierte Steinkohleausstieg im Jahr 2018, oder hält er nicht? Das
Kanzleramt ist zum Siegen verdammt. Ein Scheitern wäre ein Desaster
für die Kanzlerin, die 2007 maßgeblich an dem überparteilichen Gesetz
mitgewirkt hatte. Es ist seit Jahrzehnten gang und gäbe, dass die
Steinkohlebeihilfen in Brüssel abzusegnen sind. Das konnte auch
diesmal kaum überraschen. So etwas verbaseln nur Dilettanten. Der
Vorgang zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, die besten Leute nach
Brüssel zu schicken, nicht die politisch Opportunen. Gerade Gegner
der unwirtschaftlichen Subventionierung des Steinkohlebergbaus
sollten froh sein, dass der deutsche Kohlekompromiss ein friedlich
schiedliches Ende ermöglicht – und Evonik mit 39.000 Mitarbeitern
eine Zukunft eröffnet. Wer 2018 infragestellt, der nimmt fahrlässig
Schäden an einem florierenden Unternehmen in Kauf.
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