Wenn der Bürgermeister von Rheinberg gefragt wird,
wie viel Gewerbesteuer der US-Versandhändler Amazon an seinem
Standort in NRW zahlt, muss das Stadtoberhaupt Geheimniskrämerei
betreiben. Das Steuergeheimnis lässt ihm praktisch keine andere Wahl.
Wer beim Unternehmen selbst anfragt, wird auch nicht klüger.
Zahlen möchte Amazon lieber für sich behalten. Kein Wunder: Dass
multinationale Konzerne wie Amazon, Apple, Google oder Starbucks jede
Gelegenheit nutzen, ihre Steuerzahlungen auf ein Minimum zu
beschränken, ist hinlänglich bekannt.
Wenn Irland oder Luxemburg mit Dumping-Steuern locken, bleibt in
Rheinberg oder anderswo im Land weniger Geld für Kitas oder neue
Brücken übrig. Maximaler Gewinn, minimale Steuerlast – dafür werden
die gewieften Steuerexperten in den Firmenzentralen schließlich
bezahlt.
Es wäre aber naiv, den Konzernen vorzuwerfen, dass sie Chancen
nutzen, die sich ihnen bieten. Die Verantwortung liegt bei der
Politik, die sich gerne empört, wenn von Amazon und Co. die Rede ist.
Schön, wenn Finanzminister Schäuble aktiv werden will. An seinen
Taten wird er sich messen lassen müssen.
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