Weiß: Wir machen erfolgreiche Politik für die Arbeitnehmer

Der „Tag der Arbeit“ rückt alljährlich die Lage der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag
erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:

„Ehrgeizige Ziele – gute Bilanz, so lässt sich die Politik der
unionsgeführten Bundesregierung für Arbeitnehmer beschreiben. Im
Vorfeld des Maifeiertages prägt nicht mehr die Sorge um den
Arbeitsplatz die Stimmung – wie noch zu Zeiten von Rot-Grün. Das
diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai lautet: –Gute Arbeit für Europa
– Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit–.

Dieses Motto ist auch Leitlinie für unsere Politik. Die Zahl der
Arbeitslosen, die im Frühjahr 2005 noch bei über fünf Millionen lag,
ist bis Ende März 2012 auf 3,028 Millionen zurückgegangen. Auch im
Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 182.000. Im
Moment verzeichnen wir den niedrigsten März-Wert seit zwanzig Jahren.
Die Konjunkturdaten mit einem prognostizierten Wachstum von 0,7 bis
0,9 Prozent geben Anlass zur Hoffnung, dass sich diese Entwicklung
fortsetzt.

Auch die Löhne steigen wieder deutlich an, nicht nur in der
Industrie. Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst können sich
endlich wieder über einen Tarifabschluss freuen, der ordentliche
Lohnzuwächse bringt. Andere Branchen werden nachziehen.

Wir bekämpfen unfaire Löhne. Bundesweite Branchenmindestlöhne, die
allermeisten eingeführt unter unionsgeführten Bundesregierungen,
schützen bereits vier Millionen Menschen in besonders anfälligen
Bereichen vor einer Lohnspirale nach unten. Dort, wo
Branchenregelungen aufgrund der Rahmenbedingungen zustande kommen,
ist jetzt eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze auf
tarifpartnerschaftlicher Basis geplant.

Unsere erfolgreiche Politik hat endlich wieder eine solide
Finanzentwicklung unserer Sozialversicherungen möglich gemacht. Sie
gibt uns nicht nur Gelegenheit, Fehlentwicklungen der Vergangenheit
zu korrigieren und Stabilität zu schaffen. Wir können auch die
dringend notwendigen Schritte angehen, um die sozialen
Sicherungssysteme auf die große demografische Herausforderung
vorzubereiten. Zukunftsvorsorge in den sozialen Sicherungssystemen
und eine solide Haushaltspolitik sind die Voraussetzung dafür, dass
künftige Generationen eine Perspektive haben.“

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