Weiß/Zylajew: Pflegekräfte leistungsgerecht vergüten

Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages
hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der
Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen.
Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Willi
Zylajew:

„Gute Pflege muss ordentlich bezahlt werden. Das wird jetzt auch
mit einer entsprechenden Passage in der Begründung zum
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz klargestellt. In Anlehnung an die
Rechtsprechung wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Zahlung
von Tariflöhnen einer wirtschaftlichen Betriebsführung entspricht.
Damit ermöglichen wir eine angemessene und leistungsgerechte
Vergütung der Beschäftigten, die auch für Fachkräfte eine gute
Bezahlung gewährleistet.

Es darf keinen Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten geben.
Pflegedienstleister sollten bei anstehenden Verhandlungen über
Pflegesätze darauf pochen können, dass sie ihre Beschäftigten nach
Tarif entlohnen können. Pflegekräfte leisten enorme physische wie
psychische Arbeit. Diese muss mit einem adäquaten Lohn und
angemessenen Arbeitsbedingungen honoriert werden.“

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