Weser-Kurier:Ãœber Trumps Muslim-Bann schreibt Thomas Spang

Schlappe

Donald Trump holt die Hetze aus dem Wahlkampf ein. Sein Versuch,
einen Einreisestopp für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen
Staaten durchzusetzen, scheiterte abermals vor Gericht. Auch in der
Version 2.0 bleibt der Exekutiv-Befehl ein Muslim-Bann. Obwohl
ausdrückliche Religionsbezüge fehlten, sei die Absicht klar zu
erkennen, beschied ein Richter auf Hawaii. Das Urteil stellt noch
etwas anderes klar: Selbst wenn Trump nicht gegen alle Muslime
gleichzeitig vorginge, spräche ihn das nicht vom Vorwurf frei, die
Religion insgesamt zu diskriminieren. Mit den beiden Einstweiligen
Verfügungen hat der Präsident nun bereits vier Schlappen bei seinem
Muslim-Bann einstecken müssen. Eine ungewöhnliche Bilanz angesichts
der weiten Spielräume, die US-Präsidenten bei der Nationalen
Sicherheit haben. Eigentlich sollte das Warnung genug sein, nicht
auch noch das oberste Verfassungsgericht mit dem Thema zu befassen.
Doch Trump will es wissen. Dabei täte er sich und Amerika einen
Gefallen, den unsäglichen Muslim-Bann ein für alle Mal einzustampfen.
Nicht Ausgrenzung, sondern Kooperation schafft Sicherheit – daheim
und in der Welt.

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