Westdeutsche Zeitung: Die Rolle Deutschlands in der Welt – Neue Kultur der Verantwortung Ein Kommentar von Werner Kolhoff

Es sind bei der Münchener Sicherheitskonferenz
viele kluge Reden zu Deutschlands Rolle in der Welt gehalten worden.
Eindrucksvoll hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Sache auf
den Punkt gebracht. Er sei nach vier Jahren Pause in sein altes Amt
zurückgekehrt. Alles sei gewesen, wie vorher, derselbe Schreibtisch,
dasselbe Büro. Aber auch dieselbe Welt? Er listet auf: Die Krisen in
Nordafrika und Nahost, inklusive Syrien, die Spannungen in Ostasien,
die Konflikte in der Ukraine.

Gleichgültigkeit sei keine Option für ein so globalisiertes Land
wie Deutschland, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der
Leyen gesagt – und Bundespräsident Joachim Gauck hat die Ãœbernahme
von mehr Verantwortung verlangt. Das ist nach der Westerwelleschen
„Kultur der Zurückhaltung“ eine gewaltige Verschiebung.

Und sie ist richtig.

Wer in einer Welt stehen bleibt, die sich im Positiven wie
Negativen so dynamisch entwickelt, wird überholt, und wer sich
wegduckt, wird überrollt. Es wäre aber falsch, die neue Kultur der
Verantwortung vordergründig mit Militäreinsätzen gleichzusetzen. Es
geht um die Bereitschaft, sich überhaupt in die Verantwortung nehmen
zu lassen, für die sich dann die richtigen Mittel finden werden. Mal
diplomatische Initiativen, mal die Unterstützung der
Zivilgesellschaft, mal wirtschaftliche Hilfen und mal auch Militär.

Als es ums Geld ging, in der Euro-Krise, hat Deutschland diese
Verantwortung sofort an- und wahrgenommen, und niemand hat
hierzulande dagegen protestiert. Weil jeder weiß, wie stark das Land
davon abhängig ist, dass die Euro-Zone stabilisiert wird. Nicht
weniger wichtig ist für uns die Entwicklung in der Ukraine, wo sich
Deutschland stärker einbringen kann und muss als die anderen
europäischen Partner, deren Interesse an Osteuropa geringer ist.

Vier Jahre lang lief die Außenpolitik wie nebenher. Sie wurde am
Rande von EU-Gipfeln von der Kanzlerin gemacht. Es ist gut, dass die
neue Regierung erkannt hat, dass das nicht so bleiben kann. Auch wenn
es bis zur Umsetzung noch ein weiter Weg ist. Man hat ja noch nicht
einmal genug Luftkapazitäten, um Frankreich in Mali ein bisschen mehr
zu unterstützen.

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