Westdeutsche Zeitung: Merkel muss jetzt Führungsstärke zeigen = Anja Clemens-Smicek

Am Tag eins nach dem größten anzunehmenden
politischen Unfall aus Sicht von Schwarz-Gelb beginnt das Hauen und
Stechen der Verlierer. Mappus gibt Brüderle eine Mitschuld am
Untergang im Südwesten. Merkel macht die Ereignisse in Japan
verantwortlich. Der CDU-Wirtschaftsflügel attackiert die Kanzlerin.
FDP-Mann Kubicki greift Fraktionschefin Homburger an – und der
liberale Kapitän Westerwelle klammert sich trotz Gegenwind ans
Steuerrad. Ein professionelles Krisenmanagement sieht anders aus. Und
doch dürfte dieses Geplänkel erst ein kleiner Vorgeschmack auf die
Richtungskämpfe sein, die sich in der Koalition in nächster Zeit
abspielen werden. Nun hat die Kanzlerin noch zwei Jahre bis zur
Bundestagswahl. Sie kann sich durchwurschteln und damit das
endgültige Aus von Schwarz-Gelb besiegeln. Die FDP bietet keine
Ãœberlebenshilfe, die muss sich selbst erneuern. Die CDU aber kann
einen politischen Kurs vorgeben, der die konservative Wählerschaft
wieder mit der Union versöhnt. Denn sicher ist: Ohne das verlorene
CDU-Stammland Baden-Württemberg wird es schwer, im Herbst 2013 zu
gewinnen. Nach Fukushima wollte Merkel „nicht zur Tagesordnung
übergehen“. Das gilt nach dem Wahldebakel umso mehr. Merkel muss
jetzt Führungsstärke zeigen und aus ihren Fehlern lernen. Sie hätte
den Atomkonsens respektieren sollen, statt die Laufzeitverlängerung
zum Kernprojekt ihrer Regierungsarbeit zu erheben. Ihre spätere
Kehrtwende nahm ihr niemand ab. Auch die fehlende Bündnistreue, die
Bundeswehrreform und der Versuch der Sozialdemokratisierung haben die
Stammwähler verschreckt. Merkels Kritiker frohlocken, doch sie
sollten die politische Restlaufzeit der Kanzlerin nicht
unterschätzen. Sie wäre keine kühle Strategin, würde sie nicht schon
milde Töne in Richtung Grüne anstimmen. Die Chance einer Annäherung
bietet sich nach dem Atom-Moratorium – wenn die CDU-Chefin ein
zukunftsfähiges Energiekonzept vorlegt. Dann kann sie auch entspannt
beobachten, ob den Grünen der Übergang von der Theorie in die
politische Praxis gelingt. Denn regieren bedeutet auch,
Entscheidungen durchzusetzen, die der eigenen Klientel manchmal nicht
passen. Merkel kann ein Lied davon singen.

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