Westdeutsche Zeitung: Mit Volldampf in die Bedeutungslosigkeit = von Olaf Steinacker

In knapp drei Jahren vom selbstbewusst
herausgeschmetterten „Leinen los!“ bis zum gefühlten „Rette sich, wer
kann“ nach der jüngsten Austrittswelle – das muss eine Partei den
Piraten erst mal nachmachen. Spätestens mit dem Austritt der
prominenten Vordenker Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg ist
klar, dass der Piraten-Kahn so schnell nicht mehr auf große Fahrt
gehen wird. Bereit zum Ändern? Davon ist bei dem streitlustigen
Haufen wenig zu sehen – stattdessen geht es mit Volldampf in die
Bedeutungslosigkeit. Wo sich die Partei mit internen Strukturen
befassen müsste, die aus den durchaus vorhandenen, vernünftigen
Ansätzen eine langfristige Strategie oder zumindest tragfähige
Wahlkampagne machen könnten, wird sich öffentlich gezofft bis zum
Fremdschämen. Das kann man zwar der eigenen Anhängerschaft als
Basisdemokratie verkaufen, nicht aber potenziellen Wählern: Bei den
jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg
schaffte es die Piratenpartei mit Ach und Krach über die
Ein-Prozent-Hürde, die ihr die staatliche Parteienfinanzierung
sichert. Man darf davon ausgehen, dass der Niedergang der Piraten bei
den etablierten Parteien mit einiger Erleichterung oder sogar mit
Schadenfreude beäugt wird – immerhin waren die Neulinge im
Politikbetrieb nach den ersten Erfolgen bei Landtagswahlen im Jahr
2011 drauf und dran, wichtige Themen für sich zu reklamieren. In
Sachen Bürger- und Freiheitsrechte überholten sie die FDP noch vor
deren Siechtum, bei den Themen Datenschutz, Urheberrecht und digitale
Gesellschaft spielend alle anderen Parteien. Dort hofft man jetzt
vielleicht, dass der hausgemachte Niedergang der Piraten als
Blaupause für die AfD dienen könnte – Prinzip Hoffnung: Die Zeit und
der innerparteiliche Streit werden–s schon richten. Die Rechnung
dürfte allerdings kaum aufgehen. Die Rechtspopulisten im
Biedermeier-Modus sind thematisch breiter aufgestellt als die
politischen Freibeuter. Der strikte Anti-Euro-Kurs, die
Früher-war-alles-besser-Attitüde und eine restriktive Haltung in
Sachen Einwanderung taugen als kleinster gemeinsamer Nenner gewiss
mehr als ein aufgeklapptes Laptop mit Apfel-Logo.

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