Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Funkmikrofonen

Die Versteigerung von Funkfrequenzen ist für den
Bund eine einträgliche Geldquelle. Gut in Erinnerung ist vor allem
die spektakuläre Veräußerung der UMTS-Lizenzen im Jahr 2000 für
stolze 50 Milliarden Euro. Vor lauter Eurozeichen in den Augen
scheint die Bundesnetzagentur – sie untersteht dem
Wirtschaftsministerium – beim Verkauf der Funkmikrofon-Frequenzen im
vergangenen Jahr allerdings übersehen zu haben, dass diese
Wellenlängen bereits genutzt werden – von Vereinen, Theatern,
Kirchen, Schulen, Konzertveranstaltern. Sie alle haben eine
Nutzungsgarantie bis 2015 – eigentlich. Denn der Ausbau des
drahtlosen Internetzugangs auf dem Lande ist ein Infrastrukturprojekt
ersten Ranges und hat offenbar Vorrang. Dafür mag es gute Gründe
geben. Aber die Vorgehensweise ist vollkommen inakzeptabel. Die
bisherigen Frequenznutzer jetzt in Manier von Verkehrsrüpeln von der
Datenstraße zu schubsen, ist rücksichtslos. Und eine Entschädigung in
Aussicht zu stellen, deren Höhe und Bedingungen nach einem Jahr noch
nicht geklärt sind, kommt zu spät. Denn viele Vereine und Gemeinden
haben bereits neue Anlagen gekauft.

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