Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Italien

In diesen Tagen können sich alle, die den Euro
für eine Fehlkonstruktion halten, bestätigt fühlen. Ja, die
Gemeinschaftswährung hat Schwächen. Und womöglich stimmt es auch,
dass sich so viele unterschiedliche Volkswirtschaften gar nicht in
eine Währung zwängen lassen – ohne dass sich die schwächsten Länder
dabei verschulden müssen, weil sie kein eigenes Geld mehr haben, das
sie bei Bedarf abwerten könnten. Das hat die Krise Griechenlands mehr
als deutlich gezeigt. Von dieser Krise ist derzeit nur noch in der
Vergangenheitsform die Rede. Da ist viel guter Glaube im Spiel. Nun
ist Italien sechsmal so groß wie Griechenland, es ist die drittgrößte
Volkswirtschaft Europas und immer noch die achtgrößte der Welt.
Deswegen gilt eine ähnliche Hilfsaktion wie für Athen mit diversen
hunderte Milliarden schweren Rettungspaketen als ausgeschlossen. Ein
Schwergewicht wie Italien oder Spanien dauerhaft zu stabilisieren,
das gibt der Rettungsfonds ESM aus guten Gründen nicht her. Trotzdem
werden die Eurogruppe und die Europäische Union (EU) alles – mit
Ausnahme eines Schuldenschnitts – zu unternehmen versuchen, damit
Italien auch in Zukunft seine Schulden bedienen und im Euro bleiben
kann. Kann es das nicht, wären die Folgen für das Bankensystem und
für die gesamte Eurozone fatal. Und was, wenn immer noch mögliche
Neuwahlen von den Populisten der linkslastigen Fünf-Sterne-Bewegung
und der rechtsnationalen Lega zu einem Brexit-ähnlichen Referendum
über den Euro und die EU gemacht werden? Und was, wenn sie für ihren
gemeinsamen anti-europäischen Kurs eine klare Mehrheit bekommen
sollten, wie es aktuelle Umfragen andeuten? Es fällt nicht leicht,
auf die Vernunft der handelnden Populisten und vor allem die ihrer
Wähler zu hoffen. Bei normalem Verstand können die Politiker kein
Interesse an einem »Italexit« haben. Denn ihr Geld liegt in Euro auf
den Banken, nicht in Lire und nicht in vom Staat ausgegebenen
Nebenwährungen. Hinzu kommt, dass die Lega-Unterstützer aus den
Unternehmen im wirtschaftlich starken Norden den Euro behalten
wollen. Das weiß Lega-Chef Matteo Salvini nur zu gut. Trotzdem drängt
er darauf, die Italiener so schnell wie möglich wieder wählen zu
lassen. Schwierig ist die Entwicklung für das Verhältnis von Angela
Merkel und Emmanuel Macron. Die Kanzlerin wartet wie immer ab,
während der französische Präsident drängt. Im Angesicht der akuten
Krise Italiens scheinen Macrons Reformideen für Europa vorerst
ausgeträumt zu sein.

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Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
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