Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Brexit

Brexit is Brexit, betont die britische
Premierministerin immer wieder. Vanessa May meint den harten
Ausstieg – wie ihn auch viele Festlandeuropäer fordern. Sinnvoller
wäre wohl für beide Seiten ein Modell, wie es die EU und Norwegen
praktizieren und das manche als »Mitgliedschaft light« bezeichnen.
Die Befürworter dieses »Brexit soft« können sich ebenso gut auf das
Referendum berufen wie May. Die Bürger hatten nur die Wahl zwischen
Yes und No. Niemand kann behaupten, er allein wisse, was die
Briten unter Brexit verstehen. Dafür ist das Parlament als
Vertretung des Volkes schon besser legitimiert. Sicher kann man nicht
so verhandeln, dass hier die Abgeordneten des Europaparlaments und
dort die Mitglieder des House of Commons über jeden einzelnen
Paragraphen beraten und entscheiden. Das geht beim Brexit so wenig
wie bei TTIP. Das fordern Londons Richter auch nicht. Die
Richtung solle das Parlament vorgeben. Dort hat es May außer mit
Rechtsauslegern ihrer Partei auch mit Labour, mit Europa
befürwortenden Konservativen, Liberalen, Schotten und Nordiren zu
tun.

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