Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Spritpreise

Die Rekordpreise an den Zapfsäulen kommen nicht
von ungefähr. Was der gemeine Autofahrer schon lange ahnte, belegt
eine Studie jetzt schwarz auf weiß: Die Mineralölkonzerne machen auf
Kosten ihrer fahrenden Kundschaft kräftig Kasse. So weit, so
schlecht. Dass ausgerechnet die Grünen, die aus ökologischen Motiven
einst fünf Mark für den Liter ausriefen, jetzt die Untersuchung in
Auftrag gaben und sich über die hohen Preise empören, entbehrt nicht
einer gewissen Komik. Doch die tröstet den Autofahrer wenig und
entlastet ihn vor allem nicht. Die Parteien und Behörden scheinen der
Preispolitik der Konzerne jedenfalls nichts Substantielles
entgegensetzen zu können. Da wirkt auch der gemeinsame Vorstoß
mehrerer Landesverkehrsminister als reine Alibi-Aktion, wenn sie eine
Prüfung aller kartellrechtlichen, ordnungs- und
wirtschaftspolitischen Maßnahmen fordern. Dabei hat die Politik einen
eigenen Hebel. Wenn sie wollte, könnte sie die Pendlerpauschale
erhöhen oder an der Mineralölsteuerschraube drehen. Doch wenn es
ernst wird, besteht offenbar kein Interesse, die Autofahrer zu
entlasten.

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