Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Freihandelszone TPP

Eisenbahn, Automobil, Röntgengerät, Radio
und Fernsehen sind europäische Erfindungen gewesen. Internet,
Smartphone, Facebook und Google sind es nicht. Europa hat nach wie
vor eine starke Stellung in der Weltwirtschaft. Doch die Musik
spielt in anderen Regionen, zum großen Teil in Amerika und in Asien.
Schon aus diesem Grund kann es Europa nicht egal sein, wenn die USA,
Kanada, Japan, Australien, Neuseeland und einige andere Staaten nun
unter dem Namen TPP eine Freihandelszone bilden. Zwar richtet sie
sich vor allem gegen China. Doch die Dynamik, die sie wohl schon
bald entwickeln wird, wird sich natürlich auf Europa auswirken. Zwar
bedeutet die Unterschrift der Staatschefs nicht, dass TPP schon
morgen in Kraft tritt. Demokratische US-Abgeordnete haben bereits
Widerstand angekündigt. Dennoch werden es die Verhandlungsführer für
das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA schwer haben, diesen
Rückstand aufzuholen. Regelungen bei TPP etwa über die Schlichtung
von Streitfällen zwischen Regierungen und Unternehmen und die
Einschränkungen für Bundestagsabgeordnete, die seit Montag hinter
verschlossenen Türen endlich Einsicht in die Verhandlungspapiere
nehmen können, sind nicht dazu angetan, Kritiker hier zu überzeugen.

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Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
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